Nokia facht Qualcomm-Patentstreit erneut an

Untersuchung und Importstopp in USA gefordert

Der Mobiltelefon-Hersteller Nokia http://www.nokia.com hat erneut eine Beschwerde gegen Qualcomm eingereicht. Diesmal richtete das finnische Unternehmen sein Ansuchen an die US-Handelsbehörde ITC http://www.usitc.gov und beschuldigt den US-Mobilfunkausrüster unfairer Handelspraktiken. Qualcomm habe demnach mit seinen CDMA- und WCDMA/GSM-Chipsets gegen insgesamt fünf Nokia-Patente verstoßen, so der Vorwurf. Der Handy-Hersteller fordert von der ITC die Einleitung einer Untersuchung sowie eine Verfügung über ein US-Importverbot für die betroffen Chipsets und Produkte, die diese enthalten.

Man strebe dieselben Rechtsmittel an, die zuvor Qualcomm mehrmals gegen Nokia eingesetzt hat, sagt Nokia Finanzvorstand Rick Simonson. "Es gibt signifikante Hinweise, die eine ITC-Untersuchung von Qualcomms Geschäftspraktiken rechtfertigen", so Simonson in einer Aussendung des Unternehmens. Die betroffenen Patente beziehen sich auf Technologien, die zur Verbesserung der Leistung und Effizienz drahtloser Kommunikationsgeräte beitragen sowie die Senkung von Produktionskosten, kleinere Produktgrößen und längere Akkulaufzeiten ermöglichen, heißt es bei Nokia. Die laut dem finnischen Unternehmen unfairen Handelspraktiken Qualcomms würden sowohl den Import als auch den Verkauf von Produkten vor oder nach dem Import am US-Markt umfassen.

Zuletzt hatte Nokia im Juni 2007 bei einem texanischen Bundesgericht Klage gegen den US-Mobilfunkausrüster eingereicht. Auch dabei ging es um Patentverletzungen, betroffen waren Technologien im Bereich Handy-TV und Datendienste. Qualcomm initiierte seinerseits im April dieses Jahres ein Verfahren wegen Patentverletzung gegen Nokia. Eine Woche bevor der Handy-Hersteller mit seiner Klage in Texas darauf reagierte, legte die US-Handelsbehörde ein Einfuhrverbot auf neue 3G-Handys von Qualcomm. Deren Technologie verletzte ein Patent des Mitbewerbers Broadcomm, so die Begründung. Schon Ende 2005 geriet Qualcomm durch einen Patentstreit mit mehreren Mobilfunkunternehmen in die Schlagzeilen. Diese legten gegen den Konzern aufgrund wettbewerbsverzerrender Praktiken im Umgang mit CDMA- und WCDMA-Lizenzen Beschwerde bei der EU-Kommission ein.

(Quelle: pte