Patentklau: Qualcomm unter Dauerbeschuss

Nokia fordert Schadenersatz und klagt auf Unterlassung

Nur wenige Tage nachdem die US-amerikanische Handelsbehörde ITC http://www.usitc.gov die Einfuhr von 3G-Handys mit Chips von Qualcomm verboten hat, nimmt nun auch Nokia den US-Mobilfunkausrüster wieder unter Beschuss. Qualcomm habe mit seiner Handy-TV-Technologie MediaFLO und dem Datenservice BREW sechs Nokia-Patente verletzt, teilte Nokia heute, Montag, mit. In der beim Bezirksgericht Texas eingereichten Klageschrift strebt der finnische Handyriese sowohl Schadenersatz als auch Unterlassung an. Zwischen Nokia und Qualcomm brodelt bereits seit mehreren Monaten ein Streit um Patente.

"Das ist nur ein weiteres Beispiel dafür, dass Qualcomm Nokias Innovationen kopiert hat. Wir glauben, dass Qualcomm, um MediaFLO zu entwickeln und BREW zu realisieren, Zugang zu diesen und weiteren patentierten Nokia-Innovationen braucht", erklärt Nokia-CTO Tero Ojanperä. Mit der aktuellen Gegenklage reagiert Nokia nach eigenen Angaben auf ein von Qualcomm initiiertes Verfahren vom 2. April, in dem der US-Konzern Nokia den Patentklau in drei Fällen vorgeworfen hat. Nokia ist sich allerdings keiner Schuld bewusst und erachtet die betroffenen Qualcomm-Patente für ungültig. Zuvor hatte Nokia Ende Mai mit einer Gegenklage auf einen weiteren Vorwurf Qualcomms reagiert. Qualcomm hat Nokia der Patentverletzung in insgesamt elf Fällen bezichtigt. Bisher sind entsprechende Klagen aber ergebnislos geblieben.

Erst Ende der vergangenen Woche war Qualcomm im Rahmen des andauernden Patentstreits mit dem Rivalen Broadcom mit einem Einfuhrverbot für 3G-Handys mit Qualcomm-Chips belegt worden. Von dem Importverbot könnten auch die großen Hersteller wie Motorola oder LG betroffen sein. Die US-Branchenbeobachter von iSuppli sehen aber zumindest in der nahen Zukunft lediglich einen geringen Einfluss auf die weltweite Mobilfunkbranche. Insgesamt seien 2007 bis zu 4,2 Mio. EV-DO- und UMTS-Handys und damit nur 3,2 Prozent der gesamten Handyproduktion in der zweiten Jahreshälfte betroffen, wie iSuppli-Analystin Tina Teng ausführt. Als überraschender Gewinner der Auseinandersetzung könnte sich Apples iPhone erweisen. Laut iSuppli sind einige der elf betroffenen Handymodelle direkte Wettbewerber für das Ende Juni in die US-Läden kommende Apple-Handy.

(Quelle: pte