Qualcomm: Importverbot für 3G-Handys

ITC: Broadcom-Patent verletzt - Handymarkt verunsichert

Neue 3G-Handys, die Chips des Mobilfunkausrüsters Qualcomm http://www.qualcomm.com enthalten, dürfen künftig nicht in den US-Markt importiert werden. Dies hat die US-amerikanische internationale Handelskommission (International Trade Commission, ITC), gestern, Donnerstag, beschlossen. Der Beschluss wurde im Rahmen des andauernden Patentstreits zwischen den Konkurrenten Broadcom und Qualcomm gefällt. Qualcomm verletzte mit seiner 3G-Technologie ein Broadcom-Patent, urteilte die ITC. Durch das Importverbot könnten auch Mobilfunkbetreiber und Handy-Hersteller betroffen sein, die Qualcomm-Chips verwenden. Qualcomm will gegen das Urteil Berufung einlegen.

Das Einfuhrverbot wird sich nur auf neue Handy-Modelle beschränken, die bislang nicht am US-Markt verkauft wurden. Bereits am Markt vorhandene Mobiltelefone, die ebenfalls Qualcomms 3G-Technologie nutzen, dürfen weiterhin eingeführt werden. Laut Qualcomm würde das Importverbot in den nächsten Quartalen wenig Einfluss auf die finanzielle Entwicklung des Unternehmens haben. Langfristig könnte das Verbot jedoch nicht nur Auswirkungen auf Qualcomm, sondern auch auf Handyhersteller und Netzbetreiber in den US haben, sind sich Analysten einig. Laut Qualcomm-CEO Paul Jacobs wären Zehntausende Handys von dem Importverbot betroffen, berichtet die Zeitschrift Businessweek. Nahezu alle Qualcomm-Chips würden im Ausland produziert und danach von Handy-Herstellern in die USA eingeführt werden.

Handy-Hersteller wie Motorola oder LG Electronics, die Qualcomm-Chips verwenden, wären ebenfalls von dem Importverbot betroffen. Damit berührt die Regelung auch Netzbetreiber wie Spring Nextel oder Verizon, die ihren Kunden Handy-Modelle der beiden Hersteller anbieten. Während Betreiber durch den Einsatz von 3G-Technologien vor allem höhere Umsätze mit neuen Daten-Diensten erreichen möchten, könnte die ITC-Entscheidung auch Auswirkungen auf den Wettbewerb mit Apples iPhone haben. Apple setzt für sein Ende Juni am US-Markt erscheinendes Mobiltelefon die langsamere 2.5G-Technologie ein, weshalb Mitbewerber in der 3G-Technologie einen Wettbewerbsvorteil sehen. Noch geben sich Handyhersteller und Netzbetreiber jedoch zuversichtlich. Motorola arbeite bereits aktiv an einer problemlosen weiteren Versorgung, wird eine Sprecherin von Cnet zitiert. Verizon sieht in dem Verbot allerdings eine Gefährdung für künftige Innovationen.

Das Broadcom-Patent sei ungültig und werde nicht verletzt, heißt es in einer Stellungnahme von Qualcomm. Das Unternehmen wird beim US-Berufungsgericht Einspruch gegen das anstehende Importverbot erheben. Gleichzeitig will sich das Unternehmen an US-Präsident George Bush wenden, der bei Entscheidungen der ITC von einem Vetorecht Gebrauch machen kann. Das Weiße Haus hat bislang jedoch erst in fünf von 600 Fällen Einspruch erhoben. Auch Verizon will sich für eine Aufhebung des Verbotes einsetzen. Selbst wenn das Berufungsverfahren für Qualcomm negativ verläuft, würden Handyhersteller und Netzbetreiber genügend Druck auf Qualcomm und Broadcom ausüben, um eine Vereinbarung zwischen den beiden durchzusetzen, sagt Forrester-Analyst Charles Golvin. "Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass Qualcomm und Broadcom nicht sehr bald irgendeine Art von Abkommen schließen", wird er von Cnet zitiert.

(Quelle: pte