Indien verbietet Skype & Co.

Regierung will Web-Inhalte zensieren

Die indische Regierung will die Nutzung von VoIP-Diensten einschränken. Wie die India Times berichtet, sollen IT-Unternehmen laut einem Gesetzesentwurf in Zukunft angeben welche VoIP-Anbieter sie nutzen. Der Entwurf sieht außerdem vor, dass nur Anbieter mit einer Lizenz für Indien genutzt werden dürfen. Das bedeutet, dass die Nutzung ausländischer Anbieter wie Skype, Yahoo und Net2Phone, die keine offizielle Lizenz haben, illegal wird. Darüber hinaus plant die Regierung die Installation von Web-Filtern bei den indischen Internet-Providern, um Inhalte zu sperren, die nach indischem Recht strafbar sind oder die Sicherheit des Staates bedrohen, berichtet der Business Standard.

Laut der Telekommunikationsabteilung des indischen Ministeriums für Telekommunikation und Informationstechnologie http://www.dotindia.com würden Unternehmen über nicht-lizenzierte VoIP-Anbieter 30 Mio. Minuten monatlich vertelefonieren. Ausländische Anbieter wie Skype würden der Regierung große Einnahmeverluste bereiten, da sie ohne Lizenz weder die zwölfprozentige Dienstleistungssteuer noch die sechsprozentige Abgabe des Umsatzes aus der Internettelefonie bezahlen würden. Mit dem Entwurf kommt die Regierung dem Verband der indischen Internet Service Provider entgegen (ISPAI) http://www.ispai.in . Die Einführung der Regelung könnte sich allerdings schwerwiegend auf den Mittelstand der BPOs (Business Process Outsourcing) auswirken, warnt der Chef eines führenden indischen BPO-Unternehmens, der nicht genannt werden will.

Auf die geplante Einführung von Web-Filtern haben sich die indischen ISPs bereits eingeschossen und beklagen, dass die Filter die Internetgeschwindigkeit verlangsamen würden. Außerdem äußerten sie Bedenken, dass alle Inhalte im Internet potenziell überprüft werden können. "Das Filtern von Inhalten ist grundsätzlich immer schlecht, die Frage ist, was die Hintergründe für die Einführung sind", heißt es aus der Organisation Reporter ohne Grenzen http://www.rsf.org auf Anfrage von pressetext. Hintergrund für die Einführung von Webfiltern dürfte die Bedrohung durch islamistische Gruppen sein. Im Juli dieses Jahres hatte die indische Telekomregulierungsbehörde im Zuge der Terroranschläge auf mehrere Züge in Mumbai zahlreiche Weblogs sperren lassen, die in den Verdacht geraten sind, Hassbotschaften zu verbreiten und denen Verbindungen zu islamistischen Gruppen vorgeworfen wurden.

(Quelle: pte