Patentstreit - NTP nimmt Palm unter Beschuss

Palm: "Ungerechtfertigte Klage über dubiose Patente"

Die Auseinandersetzung um die umstrittenen Patente zur mobilen E-Mail-Übertragung der Patentfirma NTP geht in eine neue Runde. Nachdem NTP nach vierjährigem Rechtsstreit im Frühjahr dieses Jahres einen Vergleich mit dem BlackBerry-Hersteller RIM geschlossen hat, steht nun Palm http://www.palm.com im Visier. NTP hat vor einem US-Gericht Klage gegen Palm eingereicht. Insgesamt soll Palm gegen sieben NTP-Patente verstoßen. Fünf davon spielten schon im Patentstreit mit RIM eine Rolle. Palm weist derweil die Beschuldigungen zurück und bezeichnete die Patente als "dubios".

Alle sieben der in der Klage aufgeführten Patente seien vom US-Patentamt nachgeprüft und als ungültig zurückgewiesen worden, teilte Palm in einer ersten Stellungnahme zu den Vorwürfen mit. Palm habe ausführlich mit NTP über eine Lizenzierung verhandelt. Beim letzten Kontakt, der bereits einige Monate zurückläge, seien die Patente bereits Gegenstand der Patentuntersuchung gewesen. Darüber hinaus habe der von den NTP-Patenten abgedeckte Pager-basierte E-Mail-Service nichts mit den von Palm erfundenen Geräten gemein.

Um so enttäuschter sei das Unternehmen nun darüber, dass nach Monaten der Funkstille und der wiederholt zurückgewiesenen Patentvorschläge NTP nun den Weg einer Klage auf Grundlage von Patenten zweifelhafter Gültigkeit gewählt habe, heißt es in einer entsprechenden Aussendung. Palm will sich nun "energisch" gegen den Vorwurf des Patentmissbrauchs zur Wehr setzen. Zu weiteren Details und möglichen Auswirkungen auf den europäischen Markt hielt sich das Unternehmen auf Anfrage von pressetext bedeckt.

Die NTP-Klage bezieht sich auf Palm-Produkte wie den Treo oder die Tungsten-Reihe, über die ein mobiles Versenden von E-Mails möglich ist. Die Klage soll Palm davon abhalten "weiterhin die NTP-Patente zu verletzen". Außerdem fordert NTP finanzielle Entschädigung. "Wir haben zahlreiche Versuche unternommen, dieses Problem mit Palm zu lösen, ohne ein Rechtsverfahren anzustreben, das sowohl zeit- als auch geldaufwändig ist", zitiert das Wall Street Journal den NTP-Mitbegründer Donald Stout. Trotz dieser Anstrengungen habe Palm die Patente weiterhin verletzt, so der Vorwurf von Stout.

Erst im März hatte NTP nach vierjährigem Rechtsstreit einen Vergleich mit dem BlackBerry-Spezialisten RIM erzielt. RIM verpflichtete sich darin zur Zahlung von 612,5 Mio. Dollar. Vor allem die aufgrund der Auseinandersetzung unsichere Zukunft des E-Mail-Dienstes von BlackBerry in den USA hatte RIM unter Druck gesetzt. Derzeit sieht sich RIM einer Klage der Visto Corporation ausgesetzt, hat aber seinerseits bereits zum Gegenschlag ausgeholt.

(Quelle: pte