rechtliche Frage, bitte dringend Hilfe

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asmorim
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rechtliche Frage, bitte dringend Hilfe

Beitrag von asmorim » 30.04.2008, 14:06

Guten Tag, liebe Community.

Mir ist etwas dummes passiert, und zwar:

Vor einer Woche red ich mit nem Freund über Topleveldomains (.at/.de etc) und er sagte mir, dass er eine bei inode.at gekauft habe und alles reibungslos verlaufen ist. (Er hat diese nun schon mehrere Jahre)
Gut denk ich mir, ich möcht ja auch eine Domain, also fix dort bestellt (bzw. bei upc.at, da die jetzt Inode gekauft haben).
Alles super soweit (war vor 4 Tagen). So denk ich mir... ich erhalte gleich drauf ne Mail von denen:
Sehr geehrte(r) Frau/Herr editiert
Herzlichen Dank für Ihre Bestellung.
Hier nochmals zur Bestätigung Ihre Bestelldaten:

Adresse: editiert
PLZ: editiert
Stadt: editiert

Providerwechsel bei Domain: Nein
Domainverwendung: Keine Eingabe
Tel Privat: editiert
e-Mail: editiert


Bankdaten
Vorname: editiert
Nachname: editiert
Zahlung: Einziehungsauftrag
Kontoinhaber: editiert
Kontonummer: editiert
Bankleitzahl: editiert
Bank: editiert.

Einmalig Monatlich
Domaingebühr [.at] € 22,80 (pro Jahr)

Domain: editiert € 0,00

Total*: € 22,80 € 0,00

* Der angeführte Preis stellt den Normalpreis dar und beinhaltet keine Ermäßigungen eines Kampagnenangebotes.

Alle Entgelte enthalten die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer.
Ich bin damit einverstanden, Ja
per elektronischer Post Ja
telefonisch Nein
für Marketing- und Werbezwecke von der UPC Austria GmbH kontaktiert zu werden. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.



Mit freundlichen Grüßen
Ihr UPC Team

Diese e-Mail wurde automatisch nach Erhalt Ihrer Bestellung versandt. Bitte antworten Sie nicht direkt auf diese Nachricht, da unter dieser Absendeadresse keine Mails bearbeitet werden. Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich bitte an unser Supportcenter: info.austria@upc.at.. Sie erhalten dort schnelle und effiziente Unterstützung.
Ok also gefreut, da ich dachte, dass diese E-Mail schon meine Bestätigung war, dass die an der Domain arbeiten.
Tja denkste: heute erhalte ich eine E-Mail mit 2 Formularen zum ausfüllen, die ich binnen 7 Tagen an inode bzw. upc schicken soll.

Sehr geehrter Herr editiert,

herzlichen Dank für Ihr Interesse an unseren Diensten und Ihre Bestellung.

Anbei senden wir Ihnen alle Formulare, die zur Bearbeitung Ihrer Bestellung erforderlich sind.
Bitte senden Sie diese(s) ausgefüllt und unterzeichnet innerhalb der nächsten 7 Tage wieder an uns retour.
Erst nach Erhalt der Formulare können wir Ihren Auftrag ordnungsgemäß weiter bearbeiten.

Bei Nutzung einer aDSL Kampagne gilt die auf den Formularen vermerkte Rücksendefrist.

Per Post an:
UPC Austria GmbH
Postfach 47
1120 Wien

Oder per Fax an:

editiert


Sollten Sie Fragen dazu haben, stehen wir Ihnen unter unserer Service Hotline editiert gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr UPC Team
Das Problem ist, dass ich vor 3 Monaten meinen Namen geändert hab (lange familiäre Geschichte, fängt mit Tod von Vater an....) und bis jetzt aber keinen neuen Ausweis auf den neuen Namen beantragt (brauchte ich noch nicht, da ich mich mit meinem alten Ausweis und der Namensänderungsbestätigung ausweisen kann) aber ein Lichtbildausweis und eine Lichtbildausweisnummer verlangt wird.

Was kann ich tun ? Ich meine, hab ich jetzt schon einen Vertrag unterzeichnet ? Am Freitag beginnt meine schriftliche Matura (=Abitur) und daher hab ich jetzt dann schon genug Probleme, auch ohne diesen Schmarrn.

Mein Freund (der mich auf Inode verwies) meinte, dass er sowas nie brauchte (aber er zahlt auch per Erlagschein, ich wollte es per Bankeinzug machen lassen).

Was kann mir jetzt im schlimmsten Fall drohen ? War das vom Internet schon ein Vertrag oder was ist los ?

Bei der Hotline hab ich jetzt gefragt und der Kerl meinte, dass alles kein Problem sei mit der Namensänderung... einfach alle Namensänderungsdokumente mitschicken...

Ich will aber aus dem Vertrag raus... da hab ich das gefunden
Beachten Sie, dass Verbraucher innerhalb einer Frist von sieben Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen
Vertrag zurücktreten können. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses zu laufen, wobei
Samstage nicht als Werktage gelten. Es gilt das Datum des Poststempels.
Das Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung vereinbarungsgemäß
innerhalb von sieben Werktagen begonnen wird.

WIE komm ich jetzt aus dem Vertrag raus, damit für mich 100% keine Kosten entstehen ?

Bitte um Aufklärung & Hilfe,

Asmorim

Azby
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Beitrag von Azby » 30.04.2008, 17:24

Erstmal willkommen im Forum!
=Abitur
Du bist in einem österreichischen Forum - wir wissen schon, was die Matura ist. ;)

Da du schreibst, das war alles vor 4 Tagen, würde ich einfach schleunigst ein Fax an Inode (UPC) schicken, dass du von deinem Recht laut §5e KSchG Gebrauch machst und vom Vertrag zurücktrittst. Ob nun schon ein Vertrag zustande gekommen ist oder nicht, ist jetzt schwer zu beurteilen. Wenn UPC sich drauf beruft, dass du bereits die Bestellung abgeschickt hast und das als Vertragsabschluss ansieht, kannst du davon ausgehen, dass es sich bereits um einen abgeschlossenen Vertrag handelt. Die Tatsache, dass sie noch ein Formular von dir unterschrieben haben wollen, kann, muss aber nicht heißen, dass sie erst ab Eingang dieses retournierten Schreibens von einem Vertragsabschluss ausgehen.
Im Zweifelsfall solltest du einfach die Rücktrittserklärung abschicken (Sendebestätigung des Faxes aufheben!), dann kann nichts passieren. Geht UPC nicht davon aus, dass du schon einen Vertrag geschlossen hast, ist sowieso alles okay, wenn sie doch davon ausgehen, ist dieser Vertragsrücktritt dein "Schritt in die Freiheit".
Wichtig ist, dass du den Vertragsrücktritt innerhalb von 7 Werktagen (Samstag zählt nicht als solcher) absendest (Datum und Uhrzeit auf der Sendebestätigung reichen aus). Wann das Fax von UPC bearbeitet wird, ist irrelevant. Sollten sie also meinen, das Fax wurde erst am 8. Tag bearbeitet, ist das deren Kaffee, wenn du es innerhalb von 7 Werktagen absendest.
Morgen (1. Mai) ist sowieso kein Werktag, dann nur mehr der Freitag, dann wieder zwei "nicht-Werktage"... Trotzdem solltest du dir nicht allzulang Zeit lassen.

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Cheinzle
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Beitrag von Cheinzle » 30.04.2008, 18:01

Zu Azbys Aussagen gibt es nicht viel hinzuzufügen, alles richtig.

Information am Rande: Die neuere Rechtsprechung bejaht die Argumentation der Anbieter, daß der Vertrag nicht erst mit der tatsächlichen Aktivierung zustande kommt, sondern schon mit der ersten Aktivität, die der Anbieter setzt.

Wie aktiv ein Anbieter tatsächlich war, kann keiner beweisen, also geh davon aus, daß er es ist... :lol:

Christof
Manche Leute haben das mit der Demokratie einfach falsch verstanden: Man darf eine Meinung haben und sie sagen. Man muß nicht. Ich wäre sehr froh, wenn sich das endlich mal herumsprechen würde.

asmorim
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Beitrag von asmorim » 30.04.2008, 19:51

Anbei senden wir Ihnen alle Formulare, die zur Bearbeitung Ihrer Bestellung erforderlich sind.
Bitte senden Sie diese(s) ausgefüllt und unterzeichnet innerhalb der nächsten 7 Tage wieder an uns retour.
Erst nach Erhalt der Formulare können wir Ihren Auftrag ordnungsgemäß weiter bearbeiten.
Dieser Part sagt dir eigentlich alles was du wissen wolltest, nämlich dass nach 7 Tagen dein Auftrag fallen gelassen wird. Dein Vertrag ist noch nicht abgeschlossen. Behalt die Formulare zuhause und schick sich nicht ab, schon ist das Thema erledigt.
stimmt das denn so ?

Achja per Mail habe ich noch das geschickt bekommen und geschickt:

Sehr geehrter Herr *biep*!

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Das von uns gesendete Formular ist eine Bestellbestätigung welche als so genannter Vorvertrag gilt. Ein Vertrag beginnt immer mit Leistungsbereitstellung, also mit Fertigstellung des Produktes.

Ich konnte Sie nun mit der Domain in unserer Datenbank finden.

Eine Bestellung kann unsererseits erst weiter bearbeitet werden, sobald diese Bestellbestätigung bei uns eingetroffen ist.

Weiters bitte ich Sie mir bekannt zu geben, ob die Bestellung storniert werden soll.

Ich danke für Ihre Geduld.

Mit freundlichen Grüßen
Ich bitte Sie die Bestellung zu stornieren, verweise Sie aber auch auf mein gesetzlich geregeltes Rücktrittsrecht bei dem KEINERLEI Kosten anfallen dürfen.

Ich möchte mich bei Ihnen für meinen etwas rauen Ton vorhin entschuldigen, doch finde ich solche ungenauen Beschreibungen sehr unfair.
Ansonsten wünsche ich Ihnen noch einen schönen ersten Mai und das nächste mal etwas freundlichere Kunden,


Ich würde Sie auch um Rückmeldung bitten, wenn alles storniert wurde,

Vielen herzlichen Dank,
*name*
Ist die Sache damit gegessen oder muss ich jetzt wirklich noch per Fax arbeiten ? Ich mein die Mail hab ich ja hier...
Zuletzt geändert von asmorim am 17.02.2011, 10:28, insgesamt 1-mal geändert.

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Beitrag von Azby » 30.04.2008, 20:05

So sollte es auch reichen.
Wenn du die Mail schon abgeschickt hast, müsste das passen. Es gilt der Zeitpunkt, zu dem die Mail auf dem UPC-Server angekommen ist. Das war (deinen Aussagen zufolge) innerhalb der 7 Werktage. Damit bist du fein raus.
Heb dir die Mail aber trotzdem noch gut auf, für alle Fälle. An sich sollte dir UPC ohnehin eine Bestätigung schicken, dass sie bedauern usw...

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Beitrag von asmorim » 30.04.2008, 22:08

Azby hat geschrieben:So sollte es auch reichen.
Wenn du die Mail schon abgeschickt hast, müsste das passen. Es gilt der Zeitpunkt, zu dem die Mail auf dem UPC-Server angekommen ist. Das war (deinen Aussagen zufolge) innerhalb der 7 Werktage. Damit bist du fein raus.
Heb dir die Mail aber trotzdem noch gut auf, für alle Fälle. An sich sollte dir UPC ohnehin eine Bestätigung schicken, dass sie bedauern usw...
Jop war heute Nachmittag, also wenn die Sache damit gegessen ist... danke euch trotz allem für eure Hilfe.... jetzt weiß ich wenigstens, dass ich, wenn ich endlich studiere, NICHT zu Inode gehe, wie ich es eigentlich vorhatte...

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Beitrag von Azby » 30.04.2008, 22:12

Wenn du öfter hier reinschaust und mitliest, weißt du bald, welche Tarife für dich wirklich in Frage kommen. ;)
Aber du kannst auch nochmal fragen, wenn es soweit ist, falls es dir zu viel ist, dauernd auf dem Laufenden zu bleiben, was die Tarife angeht...

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Beitrag von asmorim » 30.04.2008, 23:45

Azby hat geschrieben:Wenn du öfter hier reinschaust und mitliest, weißt du bald, welche Tarife für dich wirklich in Frage kommen. ;)
Aber du kannst auch nochmal fragen, wenn es soweit ist, falls es dir zu viel ist, dauernd auf dem Laufenden zu bleiben, was die Tarife angeht...
Im Moment is es mir zuviel ;) am freitag Deutsch Matura und dann geht's so richtig los *g*...

Mir is jetzt auf jedenfall ein Stein vom Herzen gefallen, dass dieser Schmarrn mit UPC aufgehört hat und sich nur durch die Mails geklärt hat... (in nem anderen forum meinten die, dass ich UNBEDINGT einen EINGESCHRIEBENEN BRIEF schicken müsse.. :))

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Beitrag von Azby » 01.05.2008, 10:00

Mit dem eingeschriebenen Brief hast du natürlich die Sicherheit, dass das Schreiben bei UPC sicher ankommt. Allerdings ist der Aufwand recht hoch. Wenn du wirkliche Sicherheit willst, tut's auch ein Fax mit Sendebestätigung. Das kostet weniger und es steht auch genau oben, was du UPC mitgeteilt hast - im Gegensatz zum eingeschriebenen Brief. An sich tut's aber auch die Mail - und die werden sie ja wohl auch bekommen haben...

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Beitrag von asmorim » 01.05.2008, 16:01

Azby hat geschrieben:Mit dem eingeschriebenen Brief hast du natürlich die Sicherheit, dass das Schreiben bei UPC sicher ankommt. Allerdings ist der Aufwand recht hoch. Wenn du wirkliche Sicherheit willst, tut's auch ein Fax mit Sendebestätigung. Das kostet weniger und es steht auch genau oben, was du UPC mitgeteilt hast - im Gegensatz zum eingeschriebenen Brief. An sich tut's aber auch die Mail - und die werden sie ja wohl auch bekommen haben...

wenn nicht bin ich nach 7 tagen ja sowieso "frei" oda ?

Die Dame schrieb ja, dass sie erst weiter machen könnten, wenn ich Ihnen die zwei Formulare schicke und nachdem ich die nicht schicke ist der Vorvertrag nach 7 Tagen ungültig, oder ?

Azby
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Beitrag von Azby » 01.05.2008, 17:00

asmorim hat geschrieben:wenn nicht bin ich nach 7 tagen ja sowieso "frei" oda ?

Die Dame schrieb ja, dass sie erst weiter machen könnten, wenn ich Ihnen die zwei Formulare schicke und nachdem ich die nicht schicke ist der Vorvertrag nach 7 Tagen ungültig, oder ?
So ist das nicht.
Wenn UPC meint, sie hätten bereits, wie Cheinzle geschrieben hat "eine Aktivität" gesetzt, ist der Vertrag gültig. Durch dein Nichtstun verstreicht dann nur die Rücktrittsfrist. Anders als bei einem Vertrag über die Lieferung einer Ware, beginnt die Rücktrittsfrist bei einem Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Hat UPC also bereits eine Aktivität gesetzt und beharrt auf den Vertrag, von dem du innerhalb deiner Frist nicht zurückgetreten bist, kommst du dann womöglich nicht mehr aus.
Es kann natürlich auch sein, dass UPC erst nachdem du die Formulare retourniert hast davon ausgeht, dass der Vertrag abgeschlossen wird - im Zweifelsfall würde ich aber nicht davon ausgehen.

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Beitrag von asmorim » 01.05.2008, 17:58

Sehr geehrter Herr *biep*

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Das von uns gesendete Formular ist eine Bestellbestätigung welche als so genannter Vorvertrag gilt. Ein Vertrag beginnt immer mit Leistungsbereitstellung, also mit Fertigstellung des Produktes.

Ich konnte Sie nun mit der Domain in unserer Datenbank finden.

Eine Bestellung kann unsererseits erst weiter bearbeitet werden, sobald diese Bestellbestätigung bei uns eingetroffen ist.

Weiters bitte ich Sie mir bekannt zu geben, ob die Bestellung storniert werden soll.

Ich danke für Ihre Geduld.

Mit freundlichen Grüßen
Diese mail hab ich aber aufgehoben... gilt die nicht ? Sie fragt darin ja klipp und klar ob ich stornieren möchte UND in nem anderen Forum wurde mir EINDEUTIG das hier gesagt :

Anbei senden wir Ihnen alle Formulare, die zur Bearbeitung Ihrer Bestellung erforderlich sind.
Bitte senden Sie diese(s) ausgefüllt und unterzeichnet innerhalb der nächsten 7 Tage wieder an uns retour.
Erst nach Erhalt der Formulare können wir Ihren Auftrag ordnungsgemäß weiter bearbeiten.
Dieser Part sagt dir eigentlich alles was du wissen wolltest, nämlich dass nach 7 Tagen dein Auftrag fallen gelassen wird. Dein Vertrag ist noch nicht abgeschlossen. Behalt die Formulare zuhause und schick sich nicht ab, schon ist das Thema erledigt.
Irgendwie beunruhigt ihr mich jetzt.... wieso sollte die Dame nachfragen (ich hab ihr natürlich geantwortet) und gelten E-Mail etwa nicht als Beweis ?

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Beitrag von Cheinzle » 01.05.2008, 20:18

Die interessante Frage ist: Wer hat das geschrieben?
Dieser Part sagt dir eigentlich alles was du wissen wolltest, nämlich dass nach 7 Tagen dein Auftrag fallen gelassen wird. Dein Vertrag ist noch nicht abgeschlossen. Behalt die Formulare zuhause und schick sich nicht ab, schon ist das Thema erledigt.
--> Das stand hier, aber der Verfasser hat es jetzt wohl gelöscht, als er merkte, daß er sich (leider) auf dem Holzweg befindet.


Das soll jetzt keinesfalls überheblich klingen, aber manchmal ist es in juristischen Fragen besser, sich an die Leute mit einem Titel zu halten. Also: Azby und unbescheidenerweise ich.

Guter Rat ist teuer, aber mancher Rat kann teuer kommen.


Somit toben wir uns nochmal juristisch aus:

1.) Wie nicht zum ersten Mal bin ich bei den juristischen Aussagen von UPC/Inode leicht amüsiert, aber Spaß muss sein. Ein Vorvertrag ist nicht etwa ein "Ding, das vor einem Vertrag kommt", sondern die Abrede/Verpflichtung, einen Vertrag mit schon festgelegten Konditionen abzuschließen. Dies kann mit einer Bedingung verknüpft werden, muss aber nicht. Wenn es sich hier wirklich um einen Vorvertrag handelt, so wäre die auflösende Bedingung höchstens, daß der Domainname schon vergeben ist, sonst aber rein gar nichts.

2.) Nein, E-Mails sind rechtlich völlig irrelevant, außer sie sind nach dem ECG digital signiert. Es wird Zeit, das mal laut rauszuschreien, damit nicht nachher wieder so viele Leute weinen.

3.) Wie Azby schon richtig gesagt und mit meinem ersten Kommentar gefolgert hat: Definitiv hast Du es nur durch rechtzeitiges Absenden eines Widerrufs gem. § 5 KSchG.

Christof
Manche Leute haben das mit der Demokratie einfach falsch verstanden: Man darf eine Meinung haben und sie sagen. Man muß nicht. Ich wäre sehr froh, wenn sich das endlich mal herumsprechen würde.

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Beitrag von michael » 01.05.2008, 23:20

Mein Erfahrungsbericht:
Wollte auch vor einiger Zeit bei UPC eine Domain und Webhosting bestellen
Ich habe bestellt und auch eine Bestellbestätigung per Mail bekommen. Dann war erst mal Ruhe und nach ca einer Woche habe ich mich gemeldet wann ich irgendeine Info bekomme. Die Antwort war: Keine Bestellung vorhanden, nochmal bestellen. Ich=etwas sauer. Dann eben nochmal bestellt und die Info bekommen es werden Formulare zugeschickt die ich retournieren muss. Hab aber nix bekommen (es hat sich schließlich herausgestellt, dass die Idi**** die Formulare an eine andere mail-Adresse geschickt haben) Das hat mir dann gereicht und ich hab denen kein Wort mehr geschrieben. Zwei weitere Aufforderungen die Formulare zu retournieren habe ich einfach ignoriert und nie wieder etwas von diesem Verein gehört.

Also ich würde mir an Deiner Stelle keinen Stress machen.

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Beitrag von Stefan » 02.05.2008, 11:02

Der rechtlich korrekte Weg wurde schon beschrieben.
Meine Meinung noch zu Michaels Erfahrungsbericht: Ich hätte mich wahrscheinlich auch so verhalten, frei nach dem Motto: "Wer viel fragt, geht weit irr." Es wäre von einem Unternemen unverantwortlich, hier eine Leistung bereitzustellen, wo noch nicht einmal klar ist, wer genau die haftende Person ist (bzw. nicht alle Dokumente vollständig aufliegen) - das könnte viel (finanziellen) Schaden bringen! Deswegen liegt es im Interesse des (ehrlichen) Unternehmens, hier "abzubrechen". Betrügerische Firmen, die von solchen Bauernfängereien leben, werden da natürlich anders agieren, davon leben sie ja schlussendlich.
Cheinzle hat geschrieben:2.) Nein, E-Mails sind rechtlich völlig irrelevant, außer sie sind nach dem ECG digital signiert. Es wird Zeit, das mal laut rauszuschreien, damit nicht nachher wieder so viele Leute weinen.
Da möchte ich aber jetzt nachhaken, selbst wenn es nichts mit konkretem Fall zu tun hat: Wieso haben Rechtsanwälte dann keine eMail-Adresse (Fristbeginn bei eMail-Zustellung), wenn eMails "völlig irrelevant" sind? Oder hat sich mit der ECG-Signatur da etwas geändert?

Grüße
Stefan

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