Handymastensteuer ist vom Tisch: LH Pröll und Anbieter einig

[MR. Dailer]

Zur Info:

Betreiber wollen 80% der Masten gemeinsam nutzen
Mobilfunker geben Einsparungen an Kunden weiter

Der Konflikt um die Handymasten in Niederösterreich ist offenbar gelöst. Landeshauptmann Erwin Pröll und die Chefs der fünf Handynetzbetreiber werden nach Geheimverhandlungen in der Nacht am Vormittag eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten. Laut Mobilfunk- Kreisen habe es kurz nach Mitternacht eine Einigung gegeben.

Nach bisher unbestätigten Informationen sollte Niederösterreich demnach auf die bereits im Juni im Landtag beschlossene neue Mastensteuer verzichten. Die Handynetzbetreiber werden im Gegenzug in Niederösterreich künftig nach Möglichkeit 80 Prozent aller neuen Mastenstandorte gemeinsam nutzen. Darauf dürften sich die Handynetzbetreiber mit der niederösterreichischen Landesregierung in den Geheimverhandlungen geeinigt haben.

Einsparungen gehen an Kunden
Außerdem wollen die Betreiber auch prüfen, inwieweit es technisch möglich ist, die bestehenden niederösterreichischen Handymasten stärker zu teilen. Drittens werden die Handynetzbetreiber allfällige Effizienzgewinne aus der verstärkt gemeinsamen Nutzung von Masten an die Handykunden weitergeben. Und schließlich ziehen die Mobilfunker ihre vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) bereits eingebrachten Klagen gegen das Land Niederösterreich wieder zurück.

Wien und Kärnten schließen Steuer aus
In den Regierungskreisen geht man davon aus, dass nach der Einigung auch ander Bundesländer ihre Überlegungen für eine Handymastensteuer fallen lassen. Nach dem niederösterreichischen Vorstoß hatten nur Wien und Kärnten eine Mastensteuer definitiv ausgeschlossen. Das Burgenland, Vorarlberg und Salzburg wollten noch im Herbst eine Entscheidung treffen. Die Steiermark und Oberösterreich setzten auf eine österreichweite Lösung und auch aus Tirol hatte es bisher keine klare Festlegung gegeben.

Pröll wollte "Wildwuchs eindämmen"
Nach dem vor vier Monaten verabschiedeten Landesgesetz sollte die niederösterreichische Handymasten-Steuer mit 1. Jänner 2006 in Kraft treten und vorerst vier Jahre lang gelten. Offizielles Ziel des Landes war es, damit "den Wildwuchs an Handymasten einzudämmen". Druck zur Abschaffung der Handymastensteuer hatte es in den vergangenen Monaten nicht nur von der niederösterreichischen Opposition, sondern auch aus der Bundesregierung und aus der EU- Kommission gegeben. Quelle: (apa/red)


Vom Mr. Dailer aber nicht der: Moderator oder Gottheit !?

[metal-heli]

ich finde das auf jeden fall ausgezeichnet. die steuer fällt weg, dafür werden mehr masten gemeinsam genutzt, ist doch ne super lösung

[Matula]

ich finde das auf jeden fall ausgezeichnet. die steuer fällt weg, dafür werden mehr masten gemeinsam genutzt, ist doch ne super lösung

Unfair war nur, daß die Steuer angeblich für Sendeanlagen des Landes NÖ nicht gegolten hätte (no na)...

[brus]

ich finde das auf jeden fall ausgezeichnet. die steuer fällt weg, dafür werden mehr masten gemeinsam genutzt, ist doch ne super lösung

Unfair war nur, daß die Steuer angeblich für Sendeanlagen des Landes NÖ nicht gegolten hätte (no na)...

Als Nebeneffekt dieser ganzen Seifenblase, Telering wurde an T-Mobile verscherbelt.

[private]

Ist leider nur Chimäre.
Denn den Wunschtraum von 80% gemeinsamer Nutzung wirds aus technischen Gründen nicht spielen. Also kann man sicher eine Neuaflage dieses Raubritterspielchens erwarten.
Oder eine Einschränkung der Reichweite, bei allen Betreibern.